Was tun bei irrtümlich geleisteten Zahlungen Empfehlung

Mittwoch, 24 Januar 2018
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Nicht selten werden bei der Überprüfung des Zahlungsverkehrs eines Unternehmens Doppelbuchungen oder sonstige irrtümlich geleistete Zahlungen entdeckt; gelegentlich auch Zahlungen die schon seit Jahren in einer falschen Höhe durchgeführt worden sind. In Summe kann durch den schleichenden Liquiditätsabfluss ein nicht unbeträchtlicher Schaden entstehen. Kann man solche versehentlich geleisteten Zahlungen zurückfordern?

Rückforderbarkeit irrtümlich geleisteter Zahlungen und Verjährung

Grundsätzlich besteht im Falle der irrtümlichen Zahlung einer Nichtschuld ein Rückforderungsanspruch des irrtümlich Leistenden gegen denjenigen, der ohne Rechtsgrund unrechtmäßig bereichert worden ist - die schon dem Römischen Recht bekannte „condictio indebiti“ (§ 1431 ABGB). Der Anspruch auf Rückforderung der irrtümlich geleisteten Nichtschuld (also z. B. einer Doppelzahlung an einen Lieferanten) verjährt grundsätzlich erst nach 30 Jahren.

Achtung Ausnahmen!

Zu beachten ist, dass die ständige Rechtsprechung sowie die herrschende Lehre in gewissen Fällen, abhängig vom Rechtsgrund der fraglichen Leistung, bereits eine Verjährung nach drei Jahren annimmt. Im Zweifelsfall sollte daher eine bestrittene Forderung jedenfalls unverzüglich nach Entdecken rechtlich überprüft werden!

Einwand: Fiskalische Aufbewahrungsfrist

Ein häufiger Einwand des Empfängers einer schon vor länger Zeit verbuchten rechtsgrundlosen Leistung ist, dass die fiskalische Aufbewahrungsfrist für Buchhaltungsunterlagen nach 7 Jahren endet und daher die Nachvollziehbarkeit einer versehentlichen Zahlung nicht mehr gegeben sei. Das ändert an der dargelegten Rechtslage jedoch nichts. Solange der Rückforderungsanspruch belegbar und nicht verjährt ist, kann er erfolgreich, ggf. gerichtlich, geltend gemacht werden.

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2 Kommentare

  • Kommentar-Link EllMoft Sonntag, 25 August 2019 16:10 gepostet von EllMoft

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  • Kommentar-Link Mäni Montag, 03 Dezember 2018 23:03 gepostet von Mäni

    Hallo

    Kann mir jemand Helfen..Nun zu meinen Problem habe von der Post eine Benachrichtigung erhalten das ich einen Geldbetrag abholen kann im Wert von 20 Euro.. Die Postangestellte forderte mich auf das ich 2.Blätter unterschreiben sollte...Danach hat sie mir aber einen zu hohen Geldbetrag ausgezahlt habe halt gedacht ok vielleicht habe ich falsch gesehen..Musste dann aber feststellen das auf der Empfangsbestätigung ein anderer Name drauf stand...Wie sieht das jetzt Rechtlich aus muss ich das Geld zurückbezahlen...Oder muss die Mitarbeiterin für den Schaden aufkommen?Mfg

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